Eine Stadt - viele Themen.

Natürlich gibt es in einer Stadt wie Nordenham viele Themen - einige sind aktuell und andere wichtig zur Gestaltung der Zukunft. Hierzu finden Sie Ideen und Ansätze nachfolgend - für eine gute Zukunft für Nordenham.

An dieser Stelle werden Sie immer mal wieder ein neues Thema finden was mich und evt. auch Sie beschäftigt.

Für einen Ganztagsschulbetrieb an der Grundschule Atens.

In Presseartikeln wurde dargestellt, dass der Schulvorstand auf die unsichere Finanzierung eines  Mensabaus an der Grundschule Atens regiert und die geplante Einführung des Ganztagsschulbetriebes zurückstellt.

Die CDU-Ratsmitglieder Sabine Dorn und Torsten Lange bedauern, dass aufgrund der Finanzlage der Stadt Nordenham der Bau derzeit nicht priorisiert werden kann und das pädagogisch sinnvolle Angebot zurückgestellt werden müsse. Als mögliche Zwischenlösung sehen sie einen anderen Weg: „Da die Oberschule 1 an der Pestalozzistraße eine neue Mensa bekommt, könnte man diese Mensa ja eventuell mit nutzen,“ sagt Sabine Dorn. „Der Fußweg von circa 13 Minuten wäre nicht zu lang und etwas Bewegung an der frischen Luft in der Mittagspause auch von Vorteil. Mit der Begleitung von Lehrkräften oder pädagogischen Mitarbeitern wäre die Sicherheit der Kleinen auch gewährleistet.“ Das sei eine Idee, auf deren Grundlage man Gespräche mit der Oberschule führen könnte, um so zumindest erstmal die Idee der Ganztagsschule an der Atenser Grundschule zu realisieren.

Am Standort der OBS 1 beginnen nach den Osterferien die Baumaßnahmen, für die der Landkreis als Schulträger über 300.000 Euro investiert. Ab August sollen ein Koch und eine Küchenhilfe dafür sorgen, dass die Oberschüler ein frisches Mittagessen zubereitet und als Büfett angeboten bekommen.

Torsten Lange sieht die Möglichkeit, neben dem Mensabesuch die Zusammenarbeit auch auf den pädagogischen Bereich auszuweiten: „Die Grundschule Atens und die Oberschule 1 gehören beide dem Nordenhamer Kooperationsverbund Förderung besonderer Begabungen an,“ so Lange. „Hier sollen Schülerinnen und Schüler der 3. bis 12. Klasse gefordert werden und die Möglichkeit erhalten, in ihren Talenten gefördert zu werden. Dies geschieht jahrgangs-, aber auch schulformübergreifend, häufig auch in Form von Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag.“ Es sei zu prüfen, ob hier Synergieeffekte zum Wohle der Schüler genutzt werden können. Auch sei eine Hausaufgabenhilfe für die Grundschüler durch ältere Oberschüler denkbar, wie sie unter der Federführung des Kinderschutzbundes bereits mit Grundschulen stattfinde.

17.02.2017

Keine Steuererhöhung zur Finanzierung des Haushaltes!

Letzte Woche hat der Finanzausschuss getagt und sich mit dem Haushalt 2017 beschäftigt. Das war nicht einfach und vielfach mussten wir Streichungen und Kürzungen vornehmen um überhaupt Einsparungen zu erzielen.

Als stv. Vorsitzende des Finanzausschusses und Mitglied der CDU-Fraktion habe ich gegen die Erhöhung der Steuern gestimmt. Damit habe ich meine eigene Meinung vertreten, aber auch die Hälfte meiner CDU-Fraktionskollegen die die Steuer ablehnen, aber nicht dem Ausschuss angehören.

Die Steuern zu erhöhen ist wirklich das allerletzte Mittel zur Haushaltssanierung. Bereits seit Jahren weist der Haushalt ein Defizit aus und trotz Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung und viel Zeit in den letzten Jahren unter SPD-Führung ist es nicht gelungen, einen soliden Haushalt aufzustellen.

Jedes Jahr werden Strukturdiskussionen und eine Verbesserung auf die nächsten Haushaltjahre verschoben; passiert ist in all den Jahren aber nichts.

Wenn wir jetzt die Grundsteuer erhöhen, treffen wir alle Hausbesitzer, die sich ihr Eigentum mühsam erspart und erarbeitet haben. Auch  die Mieter sind betroffen, da die Steuer direkt auf die Mietnebenkosten umgelegt wird. Bei der Grundsteuer A sind vor allem die landwirtschaftlichen Betriebe betroffen. Die schon durch den zu niedrigen Milchpreis und die aktuelle wirtschaftliche Lage überaus stark zusätzlich  belastet sind. Die Gewerbesteuererhöhung trifft vor allem die kleinen Geschäfte und mittelständischen Unternehmen – davon gibt es sowieso schon zu wenige in Norden-ham. Und die wenigen, die treu zum Standort halten, werden mit der Steuererhöhung auch noch zusätzlich belastet.

Erst mal muß doch weiteres Einsparpotential in der Verwaltung, bei den freiwilligen Ausgaben, den Personalkosten etc. erarbeitet und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Eine Steuererhöhung ist immer der einfachste Weg,  ein Defizit durch die Zahlung Dritter zu beheben. Wirtschaftlichkeitsberechnungen über einzelne Bereiche und die freiwilligen Leistungen fehlen völlig als Grundlage für Sparentscheidungen und über ein neues Sportstättenkonzept wird schon seit vielen Jahren gesprochen aber nichts entschieden…

Von Jahr zu  Jahr ist für viele Bereiche kommunaler Aufgaben die Stadt Nordenham durch Bund und Land entlastet worden und die Finanzzuweisungen angestiegen. Es fragt sich, ob in der zurückliegenden Zeit mit den erhöhten Einnahmen umsichtig umgegangen wurde.  Hier stehen sowohl die Stadtverwaltung und noch viel mehr die Ratsvertreter der letzten Jahre in der Verantwortung. 

13.02.2017

Selbständiges Nordenham

Ich setze mich dafür ein, dass Nordenham als größte Kreisstadt in der Wesermarsch, seine Selbständigkeit weiter erhält. Diese Selbständigkeit muß zu einer neuen Stärke werden und auch bei Entscheidungen im Schulwesen, dem Krankenhauswesen und durch eine bürgernahe Stadtverwaltung zum Wohle Nordenhams genutzt werden. Kommunalpolitische Aufgaben müssen zurückgeführt werden. Wir Bürger brauchen eine echte Dienstleistungskultur der Stadtverwaltung und Mitarbeiter im Rathaus, die eigenverantwortlich arbeiten.

Investitionen ermöglichen

Der Haushalt und die politische Handlungsfähigkeit der Stadt Nordenham darf durch die Kommunalaufsicht nicht weiter beschnitten werden. Innovative Investitions-möglichkeiten durch Private Public Partnership und ein langfristiges Investitionsmanagement können neue Perspektiven schaffen. Insbesondere die Themen Rathaus-Turm, Bahnhof, City-Entwicklung und Schulsanierung sind ohne Investitionen nicht zu bewältigen.

Wirtschaft stärken

Die heimische Wirtschaft und auch die Landwirtschaft sind zu stärken und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen zu unterstützen. Gleichzeitig muß diese Unterstützung in Einklang mit der Stadt und den Bürgerinteressen erfolgen. Insbesondere die  Gewerbeansiedlung im Blexer Groden ist zügig umzusetzen unter Einhaltung der verbindlichen Absprachen gegenüber der Bevölkerung zur Qualität des Gewerbes.
Die Attraktivität als Wirtschaftsstandort sollte u.a. durch die Installation eines Gründungszentrums, die Belebung des Technologieparks und eine aktive Ansprache von Unternehmen weiter erhöht werden.

Wohlfühlgefühl und Tourismus

Der Strand und der Großensieler Hafen als unsere Perlen müssen attraktiver werden. Hierzu sollen die Strandpromenade und der Großensieler Hafen gastronomisch und kulturell belebt und touristisch genutzt werden.

Junge Familien für Nordenham gewinnen und Senioren die beste  Zukunft bieten.
Eine gute Bildung ist der Schlüssel für Zukunftsfähigkeit; dazu ein umfassendes Freizeit- und Kulturangebot sowie kurze Wege und günstige Lebenshaltungskosten.

Damit müssen wir aktiv um Neubürger werben.

Zukunfts-City

Die City beleben, online vernetzen und die Verweildauer durch gastronomische Angebote erhöhen.

Der Niedergang des Stadtzentrums muß gestoppt werden.
Neben einem Bürgerservicezentrum in der nördlichen Fußgängerzone soll der Leerstand der Immobilien durch eine Zwischennutzung überbrückt werden. Die Attraktivität für Neuansiedlungen muss durch Sauberkeit der City und Instandhaltung der leer stehenden Immobilien gesteigert werden. Ebenso soll der Bahnhof zeitnah einer neuen Nutzung  zugeführt und auch optisch ansprechender gestaltet werden.

Stadtteilentwicklung

Lebendige und individuelle Stadtteile sind wichtig für die Vielfalt und Attraktivität einer Stadt. Das Ziel ist eine Steigerung der Lebensqualität in allen Stadtteilen, vom Wurtendorf Blexen bis zum ländlich geprägten Esensham. Dazu sollen die Stadtentwicklungskonzepte im Dialog und mit Beteiligung der Bürger umgesetzt werden.

Medizinische Versorgung

Die ambulante Versogung in Nordenham muß, auch mit Blick auf den demographischen Wandel, gesichert werden. Es kann nicht sein, dass immer mehr Ärzte aus Altersgründen aufhören ohne geeignete Nachfolger zu finden. Es ist die Möglichkeit der Einrichtung von Telemedizinzentren wie u.a. in Oldenburg zu prüfen. So können Versorgungslücken zumindest kurzfristig geschlossen werden.

Bürgerbeteiligung

Die Bürger und Bürgerinnen Nordenhams sollen enger und früher an Entscheidungen vor Ort eingebunden werden. Dadurch werden Entscheidungsprozesse transparenter und es wird ein größeres Verständnis für Entscheidungen sowie eine gemeinsame Verantwortung geschaffen.

Verkehrsverbunden

Die Verkehrsverbindungen mit Fähre, Bus und Bahn müssen weiter ausgebaut werden mit dem Ziel einer 24-Std.-Anbindung durch öffentliche Verkehrsmittel.

Für die wirtschaftliche Entwicklung Nordenhams sind Verkehrsverbindungen wichtig.
Und auch für die Nutzung von Freizeitangeboten im Umland und zur Erhöhung der Lebensqualität für Jung und Alt. HIerzu zählen insbesondere auch die qualitative Verbesserung der Geh- und Radwege in und um Nordenham.