Natürlich gibt es in einer Stadt wie Nordenham viele Themen - einige sind aktuell und andere wichtig zur Gestaltung der Zukunft. Hierzu finden Sie Ideen und Ansätze nachfolgend - für eine gute Zukunft für Nordenham.
An dieser Stelle werden Sie immer mal wieder ein neues Thema finden was mich und evt. auch Sie beschäftigt.
In Presseartikeln wurde dargestellt, dass der Schulvorstand auf die unsichere Finanzierung eines Mensabaus an der Grundschule Atens regiert und die geplante Einführung des Ganztagsschulbetriebes zurückstellt.
Die CDU-Ratsmitglieder Sabine Dorn und Torsten Lange bedauern, dass aufgrund der Finanzlage der Stadt Nordenham der Bau derzeit nicht priorisiert werden kann und das pädagogisch sinnvolle Angebot zurückgestellt werden müsse. Als mögliche Zwischenlösung sehen sie einen anderen Weg: „Da die Oberschule 1 an der Pestalozzistraße eine neue Mensa bekommt, könnte man diese Mensa ja eventuell mit nutzen,“ sagt Sabine Dorn. „Der Fußweg von circa 13 Minuten wäre nicht zu lang und etwas Bewegung an der frischen Luft in der Mittagspause auch von Vorteil. Mit der Begleitung von Lehrkräften oder pädagogischen Mitarbeitern wäre die Sicherheit der Kleinen auch gewährleistet.“ Das sei eine Idee, auf deren Grundlage man Gespräche mit der Oberschule führen könnte, um so zumindest erstmal die Idee der Ganztagsschule an der Atenser Grundschule zu realisieren.
Am Standort der OBS 1 beginnen nach den Osterferien die Baumaßnahmen, für die der Landkreis als Schulträger über 300.000 Euro investiert. Ab August sollen ein Koch und eine Küchenhilfe dafür sorgen, dass die Oberschüler ein frisches Mittagessen zubereitet und als Büfett angeboten bekommen.
Torsten Lange sieht die Möglichkeit, neben dem Mensabesuch die Zusammenarbeit auch auf den pädagogischen Bereich auszuweiten: „Die Grundschule Atens und die Oberschule 1 gehören beide dem Nordenhamer Kooperationsverbund Förderung besonderer Begabungen an,“ so Lange. „Hier sollen Schülerinnen und Schüler der 3. bis 12. Klasse gefordert werden und die Möglichkeit erhalten, in ihren Talenten gefördert zu werden. Dies geschieht jahrgangs-, aber auch schulformübergreifend, häufig auch in Form von Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag.“ Es sei zu prüfen, ob hier Synergieeffekte zum Wohle der Schüler genutzt werden können. Auch sei eine Hausaufgabenhilfe für die Grundschüler durch ältere Oberschüler denkbar, wie sie unter der Federführung des Kinderschutzbundes bereits mit Grundschulen stattfinde.
17.02.2017
Letzte Woche hat der Finanzausschuss getagt und sich mit dem Haushalt 2017 beschäftigt. Das war nicht einfach und vielfach mussten wir Streichungen und Kürzungen vornehmen um überhaupt Einsparungen zu erzielen.
Als stv. Vorsitzende des Finanzausschusses und Mitglied der CDU-Fraktion habe ich gegen die Erhöhung der Steuern gestimmt. Damit habe ich meine eigene Meinung vertreten, aber auch die Hälfte meiner CDU-Fraktionskollegen die die Steuer ablehnen, aber nicht dem Ausschuss angehören.
Die Steuern zu erhöhen ist wirklich das allerletzte Mittel zur Haushaltssanierung. Bereits seit Jahren weist der Haushalt ein Defizit aus und trotz Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung und viel Zeit in den letzten Jahren unter SPD-Führung ist es nicht gelungen, einen soliden Haushalt aufzustellen.
Jedes Jahr werden Strukturdiskussionen und eine Verbesserung auf die nächsten Haushaltjahre verschoben; passiert ist in all den Jahren aber nichts.
Wenn wir jetzt die Grundsteuer erhöhen, treffen wir alle Hausbesitzer, die sich ihr Eigentum mühsam erspart und erarbeitet haben. Auch die Mieter sind betroffen, da die Steuer direkt auf die Mietnebenkosten umgelegt wird. Bei der Grundsteuer A sind vor allem die landwirtschaftlichen Betriebe betroffen. Die schon durch den zu niedrigen Milchpreis und die aktuelle wirtschaftliche Lage überaus stark zusätzlich belastet sind. Die Gewerbesteuererhöhung trifft vor allem die kleinen Geschäfte und mittelständischen Unternehmen – davon gibt es sowieso schon zu wenige in Norden-ham. Und die wenigen, die treu zum Standort halten, werden mit der Steuererhöhung auch noch zusätzlich belastet.
Erst mal muß doch weiteres Einsparpotential in der Verwaltung, bei den freiwilligen Ausgaben, den Personalkosten etc. erarbeitet und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Eine Steuererhöhung ist immer der einfachste Weg, ein Defizit durch die Zahlung Dritter zu beheben. Wirtschaftlichkeitsberechnungen über einzelne Bereiche und die freiwilligen Leistungen fehlen völlig als Grundlage für Sparentscheidungen und über ein neues Sportstättenkonzept wird schon seit vielen Jahren gesprochen aber nichts entschieden…
Von Jahr zu Jahr ist für viele Bereiche kommunaler Aufgaben die Stadt Nordenham durch Bund und Land entlastet worden und die Finanzzuweisungen angestiegen. Es fragt sich, ob in der zurückliegenden Zeit mit den erhöhten Einnahmen umsichtig umgegangen wurde. Hier stehen sowohl die Stadtverwaltung und noch viel mehr die Ratsvertreter der letzten Jahre in der Verantwortung.
13.02.2017